"FRAND"-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts

Winkel, David

44,99 €

ISBN: 9783954852901

Breite: 19 cm

Höhe: 27 cm

Gewicht: 287 g

Produktinformationen ""FRAND"-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts"

"Standardessentielle Patente" (SEPs) enthalten die Ergebnisse oft aufwendiger Forschung, die für die Erzeugung von Gütern erforderlich sind, die vor wenigen Jahren noch nicht existierten oder Privilegien waren und heute unverzichtbare Technologien verkörpern. Es entspricht dem natürlichen Empfinden, dass alle mit derartigen Patenten verbundenen Aufwendungen einschließlich eines angemessenen Gewinnes vom Markt zu vergüten sind. Unbestritten ist auch, dass die durch den Patentschutz gewährte Vormachtstellung ein Anreiz für Fortschritt und Weiterentwicklung sein soll.Im Zentrum dieser Arbeit steht das Prinzip der "FRAND"-Kriterien und damit einhergehende faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfer-vereinbarungen. Sie kann sich aber nicht nur auf die Betrachtung der angemessenen Lizenzgebühr im Falle einer Lizenzierung beschränken, denn dieser ist ein Produkt aus einem Konglomerat von rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird behandelt, wann überhaupt ein kartellrechtlich missbräuchliches Marktverhalten vorliegt, welchen Standardisierungsorganisationen (SSOs) es erlaubt ist, Standards zu erlassen, ohne mit dem Kartellrecht in Konflikt zu geraten, was die Patentinhaber unternehmen, um sich des Vorwurfs der willkürlichen Ausnutzung der Immaterialgüterrechte zu entziehen und welche Mittel den Behörden und Gerichten innerhalb der Europäischen Union zur Verfügung stehen, um einen Missbrauch zu erkennen und abzustellen.

Eigenschaften ""FRAND"-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts"

Format:	Taschenbuch / Softcover
Thema/BIC:	Rechtswissenschaft, allgemein
Verlag:	Igel Verlag

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EU Gewährleistungssiegel

Die EU führt ein verpflichtendes, einheitliches EU-Label zur Information über die gesetzliche Gewährleistung ein, ergänzt durch ein Garantielabel, sofern eine freiwillige Herstellergarantie besteht.

Ziel der neuen Regelung ist es, Verbraucherrechte transparenter darzustellen und europaweit einheitliche Informationsstandards zu schaffen. Verbraucher sollen auf einen Blick erkennen können, welche gesetzlichen Mindeststandards gelten, unabhängig davon, in welchem Land oder bei welchem Händler sie einkaufen.

EU Warranty Label

The European Union is introducing a mandatory, standardized EU label to provide information about consumers’ statutory warranty rights. This will be complemented by a guarantee label where a voluntary manufacturer’s guarantee is offered.

The purpose of this new regulation is to make consumer rights more transparent and to establish consistent information standards across the European Union. Consumers should be able to see at a glance which statutory minimum protections apply, regardless of the country or retailer from which they make a purchase.